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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) SPRACHiNVEST Dies sind die Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der SPRACHiNVEST GmbH, Düsseldorf (nachfolgend „SPRACHiNVEST“ genannt). Sie geltend für alle mit der SPRACHiNVEST geschlossenen Verträge. Geltungsbereich Die SPRACHiNVEST bietet Sprachkurse zur beruflichen Weiterbildung für Firmenkunden und für Privatpersonen an. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Leistungen im Rahmen des Sprachunterrichts. Die Lehrkräfte Die Lehrkräfte sprechen neben der Unterrichtssprache auch Deutsch. Ein Anspruch auf Unterrichtung durch eine bestimmte Lehrkraft besteht nicht. Ein eventueller Lehrkraftwechsel berechtigt den Kunden weder zur Kündigung noch zum Rücktritt vom Vertrag. Anmeldung Die Anmeldung ist für die Dauer der laufenden Unterrichtsperiode verbindlich und ist persönlich sowie per E-Mail / Fax oder Post möglich. Das unterschriebene Anmeldeformular ist rechtsgültig und für die vereinbarten Leistungen verbindlich. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Im Falle der Überbuchung wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Anmeldung bedeutet keinen Anspruch auf die Kursteilnahme, insbesondere wenn der betreffende Kurs bereits ausgebucht ist. Eine Unterrichtsperiode beginnt mit dem im Vertrag festgelegten Termin. Sie endet bei vertraglich festgelegter Stundenzahl mit Ablauf der letzten vereinbarten Unterrichtseinheit. Eine Verlängerung kann in diesem Fall nur schriftlich durch den Kunden und die SPRACHiNVEST vereinbart werden. Kündigung Der Sprachkurs kann von beiden Parteien frühzeitig durch Kündigung beendet werden. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Es ist keine Angabe von Gründen nötig. Die Kündigungsfrist beträgt vier Wochen. Sie beginnt mit dem Tag des Eingangs der Kündigung bei der SPRACHiNVEST. Absagen Es wird um regelmäßige und verlässliche Teilnahme an den Unterrichtstreffen während der Unterrichtsperiode gebeten, um den Sprachlehrern ein Maximum an Planungssicherheit zu geben. Absagen von Einzelunterricht: Einzelne Unterrichtstermine können vom Teilnehmer montags bis freitags zwischen 10:00 und 18.00 Uhr bis zu 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn abgesagt werden und sind damit kostenfrei. Für zu spät abgesagte bzw. gar nicht abgesagte Unterrichtseinheiten des Teilnehmers wird die volle Unterrichtsgebühr berechnet. Absagen von Gruppenunterricht: Unterrichtstermine von Standardkursen in Gruppen können nicht abgesagt werden. Unterricht kann bei nicht ausreichender Teilnehmerzahl oder infolge höherer Gewalt (z.B. Erkrankung des Sprachlehrers) abgesagt werden. Nach Möglichkeit wird der Unterricht dann nachgeholt. Ist eine Nachholung nicht möglich, wird keine Kursgebühr berechnet, bzw. bereits gezahlte Gebühren erstattet. Weitergehende Ansprüche der Teilnehmer bestehen nicht. Unterrichtsdauer Jede Unterrichtseinheit dauert 45 Minuten. Urheberrecht Die Arbeitsmaterialien zum Unterricht sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne Einwilligung der SPRACHiNVEST vervielfältigt oder verbreitet werden. Zahlungsbedingungen Rechnungen für Unternehmen sind ohne Abzug 10 Tage ab Rechnungsdatum fällig, für Privatpersonen bei Kursbeginn. Ist eine monatweise Zahlung vereinbart, ist diese monatlich im Voraus zu erbringen. Bei Zahlungsverzug ist die SPRACHiNVEST berechtigt, Zinsen in Höhe von mindestens 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Ferner ist eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 5,- € zu entrichten. Die berechneten Preise sind der Preisliste des jeweiligen Leistungszeitraums zu entnehmen. Erfüllungsort, Gerichtsstand Erfüllungsort ist Düsseldorf. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit den Verträgen der SPRACHiNVEST ist Düsseldorf, wenn der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Ansonsten gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahmebedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Belehrung Widerrufsrecht Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform widerrufen. Die Frist beginnt mit Vertragsabschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die Absendung vor Fristablauf an die SPRACHiNVEST unter folgender Adresse: SPRACHiNVEST GmbH Mindener Straße 11 40227 Düsseldorf Oder per Mail an: info@sprachinvest.de Sofern der Kunde den Kurs/die UE begonnen hat, gilt das Widerrufsrecht nicht. Außerdem sind unbeschadet des Widerrufsrechts bereits in Anspruch genommene Dienstleistungen zu bezahlen. Stand: August 2016 SPRACHiNVEST GmbH

§ 1 Allgemeines (1) Die Übersetzerkurse werden in Form eines zusammenhängenden Gruppenunterrichts von in der Regel zwei Jahren Dauer angeboten. Abweichende Kursdauer ist nur in Ausnahmefällen und nach persönlicher Absprache mit der Schulleitung sowie nach schriftlicher Fixierung möglich. (2) Der Unterricht findet, wenn möglich, samstags statt und besteht aus jeweils 5 Unterrichtsstunden zzgl. Pausen. Jede Unterrichtsstunde dauert 45 Minuten. (3) In dem unter § 4 dieser AGB aufgeführten Preis für einen Veranstaltungstag sind folgende Leistungen enthalten: (a) Gruppenunterricht im Umfang der angegebenen Unterrichtsstunden, (b) Bei Übersetzungsunterricht: Zusendung und schriftliche Korrektur bzw. Besprechung im Unterricht von Hausaufgabenübersetzungen, (c) Bei allen Unterrichtsfächern: Zusendung und Besprechung im Präsenzunterricht von Aufgabenblättern zur Thematik des jeweiligen Fachs, (d) Schulische Verwaltung, die zur Organisation des Kurses notwendig ist, (e) Ausstellung der Dokumente, die zur/bei der Kursteilnahme im Regelfall benötigt werden oder üblich sind, und zwar: ein Abschlusszertifikat oder eine Abschlussbescheinigung nach Abschluss des vollständigen Kurses, einfache Teilnahmebescheinigungen in begründeten Fällen, für AFBG-Empfänger/innen Formblätter F nach sechs Monaten sowie zum Kursende. (4) Das inhaltliche Unterrichtsprogramm im Übersetzerkurs basiert auf folgenden Dokumenten: der „Verordnung über die Prüfungen zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Übersetzer und Geprüfte Übersetzerin“ vom 8. Mai 2017 sowie dem „Rahmenplan mit Lernzielen Geprüfter Übersetzer/ Geprüfte Übersetzerin“ des DIHK für IHK-Weiterbildungsprüfungen. Im Rahmen dieser Vorschriften bestimmen die Dozent/innen eigenständig konkrete Themen und Fragestellungen sowie gestalten den Unterricht didaktisch. (5) Video- und/oder Tonaufzeichnung des Unterrichts sind untersagt. Urheberrechtsangaben auf Unterrichtsdokumenten sind zu beachten. (6) Der Unterricht findet bis auf weiteres für alle Teilnehmer/innen virtuell, d. h. per Skype oder Zoom statt. Eine stabile Internetverbindung, Kamera und Headset sind erforderlich. Die Teilnahme wird durch Unterschrift des Dozenten/der Dozentin in der Anwesenheitsliste und/oder durch aussagekräftige Screenshots rechtskräftig dokumentiert. § 2 Teilnehmerzahlen, Gruppen und Kurskombination (1) Ab einer Teilnehmerzahl von 12 Personen können die Kurse in zwei Gruppen aufgeteilt werden, wenn es aus didaktischen Gründen notwendig erscheint. Dabei behält sich die Schule vor, die Kurse zu teilen, zusammenzulegen, abzusagen oder abzubrechen, wenn eine wirtschaftlich vertretbare Teilnehmerzahl nicht (mehr) erreicht wird. (2) Neben den Übersetzerkursen bestehen am Unterrichtsort weitere Lernangebote, wie beispielsweise Zusatzseminare für Übersetzer/innen, Workshops und sonstige Lernangebote der SPRACHiNVEST GmbH. Grundsätzlich können alle Angebote miteinander kombiniert werden. In diesem Fall gelten für die Teilnahme am jeweiligen Angebot die entsprechenden AGB. § 3 Anmeldung, Vertragsdauer, Kündigung und Stornierung (1) Kursteilnehmer/innen buchen den Kurs komplett. Eine Kündigung oder Stornierung der Kursteilnahme ist jeweils bis spätestens 6 Samstage vor Semesterende zum Folgesemester möglich. (2) Sonderregelungen in Bezug auf den Umfang des zu bestellenden Unterrichts gelten für folgende Personengruppen: Wiederholer/innen und Gastteilnehmer/innen. (2.1) Wiederholer/innen: Teilnehmer/innen, die einen Übersetzerkurs bereits vollständig durchlaufen haben, einzelne Kurse des Übersetzerkurses jedoch weiterhin besuchen möchten, können nach Absprache mit der Schulleitung und schriftlicher Fixierung einzelne Kursabschnitte oder -module innerhalb eines Semesters einzeln bestellen. In diesem Fall sind die Abschnitte und Module im Voraus genau zu bestimmen, zu bestellen und zu bezahlen. (2.2.) Gastteilnehmer/innen: In Ausnahmefällen werden besonders befähigte Interessent/innen zur Teilnahme an einzelnen Veranstaltungen oder Modulen zugelassen. Dies bedarf einer Absprache mit der Schulleitung und der schriftlichen Fixierung. (3) Die gebuchten Unterrichtstage eines Semesters müssen bezahlt werden, auch wenn daran nicht teilgenommen wird. Die Inhalte des versäumten Unterrichts arbeiten Kursteilnehmer/innen eigenverantwortlich nach. Nachträgliche Korrekturen versäumter Hausaufgaben können gegen individuelle Kostenerstattung mit der Schule vereinbart werden. (4) Die SPRACHiNVEST GmbH behält sich vor, einzelne Unterrichtstage oder -stunden im laufenden Semester in begründeten, nicht eigens verschuldeten Ausnahmefällen abzusagen. Die Kursteilnehmer werden darüber möglichst frühzeitig informiert. Die Kursgebühr für den ausgefallenen Termin wird erstattet, wenn kein Ersatztermin angeboten werden kann. Wird ein Ersatztermin angeboten, der von 75% der Teilnehmer/innen angenommen wird, so findet der Unterricht an diesem Termin statt. Wer nicht teilnehmen kann, erhält die Arbeitsblätter, falls solche im Unterricht verteilt werden, fertigt die Hausaufgaben im vorgegebenen zeitlichen Rahmen an und bekommt diese korrigiert. Einen Anspruch auf Gebührenerstattung gibt es in diesem Fall nicht. Ein Dozenten- oder Thementausch, der im konzeptionellen Rahmen des zugrunde liegenden Rahmenlehrplans liegt, gilt nicht als Absage des Termins. Weitergehende Ansprüche können nur bei groben Vertragsverletzungen anerkannt werden. § 4 Preise und Zahlungsbedingungen (1) Die Kursgebühr beträgt bei regulären Übersetzerkursen 17 Euro pro Unterrichtsstunde. (2) Die Kursgebühr ist monatlich im Voraus zu entrichten und zwar jeweils für den kommenden Monat spätestens bis zum vorletzten Werktag des laufenden Monats. Maßgebend dafür ist der Zahlungseingang auf dem Konto der SPRACHiNVEST GmbH. (3) Ein Zahlungsverzug von zwei Wochen berechtigt die Schule zu einer gebührenpflichtigen Mahnung und zum Ausschluss der/s Teilnehmer/in vom Unterricht. Eine weitere Verzögerung berechtigt die Schule zur Bewirkung eines Zahlungsbefehls und zum fortbestehenden Ausschluss der/s Teilnehmer/in vom Unterricht. § 5 Datenschutz (1) Die SPRACHiNVEST GmbH erhebt Teilnehmer/innendaten im Einklang mit der DSGVO. Die Daten werden nicht zweckentfremdet oder an andere als die relevanten Lehrkräfte sowie mit der Organisation des Unterrichtsbetriebs betraute Personen weitergegeben. Die Teilnehmer/innen stimmen der Datenverarbeitung zum Zwecke der Organisation des Unterrichts ausdrücklich zu. (2) Teilnehmer/innen, die von der SPRACHiNVEST GmbH ein ausgefülltes Formblatt B bekommen haben, informieren die SPRACHiNVEST GmbH unverzüglich, wenn ihnen AFBG bewilligt oder abgelehnt wurde oder über den Verlauf und Ausgang eines eventuellen Widerspruchsverfahrens. (3) Nach Kursende und nach der IHK-Prüfung ist es der SPRACHiNVEST GmbH erlaubt, die Teilnehmer/innen zwecks Follow-up zur Auswertung des Kurserfolgs zu kontaktieren. Alle Auskünfte sind freiwillig. Weiterem Nachfragen kann nach der ersten Kontaktaufnahme widersprochen werden. § 6 Schlussbestimmungen (1) Bei Unwirksamkeit einzelner Regelungen bleibt die Bestellung grundsätzlich wirksam. Anstelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Enthält das Gesetz keine passende Aussage, gilt eine gesetzliche Regelung, die dem Sachverhalt oder einer mutmaßlichen für diesen Fall geschlossenen Vereinbarung am nächsten käme. (2) Änderungen der Geschäftsbedingungen gelten jeweils für Vereinbarungen, welche nach Erstellung dieser AGB erfolgen, für frühere Anmeldungen gelten die jeweils gültigen Geschäftsbedingungen. Belehrung Widerrufsrecht: Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform widerrufen. Die Frist beginnt mit Vertragsabschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die Absendung des Widerrufs vor Fristablauf an die SPRACHiNVEST unter folgender Adresse: SPRACHiNVEST GmbH, Ulmenstr. 98, 40476 Düsseldorf. Oder per Mail an: info@sprachinvest.de. Sofern der Kunde den Kurs/die Unterrichtseinheiten begonnen hat, gilt das Widerrufsrecht nicht. Außerdem sind unbeschadet des Widerrufsrechts bereits in Anspruch genommene Dienstleistungen zu bezahlen. Stand: 26.11.2020 | SPRACHiNVEST GmbH